Mit Ihrer Anmeldung akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

• 1. Allgemeines
• 2. Produktbeschreibung
• 3. Anmeldung & Vertragsabschluss
• 4. Widerrufsrecht
• 5. Entgelte & Zahlungsverzug
• 6. Tarifmodelle, Vertragslaufzeiten, Kündigungsfristen & Kündigungstermine
• 7. Ordentliche und außerordentliche Kündigung
• 8. Kundenpflichten, Inhalte & Haftung des Kunden
• 9. Mindestverfügbarkeit
• 10. Gewährleistung & Haftung des Anbieters
• 11. Sperre, Löschung &Vertragsstrafe
• 12. "Copyright"
• 13. Datenverarbeitung
• 14. Besondere Bestimmungen für Download und Wiedergabe von audiovisuellen Inhalten
• 15. Links / Verursachung von Schäden durch Dritte
• 16. Rechtswahl & Gerichtsstand

1. ALLGEMEINES

1.1.
Diese Seite ist ein entgeltliches Online-Unterhaltungsangebot der Firma Commatis GmbH - im Folgenden "Anbieter" genannt - und richtet sich vorwiegend an natürliche, volljährige und uneingeschränkt geschäftsfähige Personen - in der Folge "Kunde" genannt - zur privaten Nutzung.

Der Anbieter ist zu Vertragsabschlüssen ausschließlich auf Basis seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") bereit und weist im Online-Vertragsformular ("Anmeldemaske") ausdrücklich hierauf hin. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auf das Vertragsverhältnis keine Anwendung. Eine Registrierung (Anmeldung des Kunden auf der Webseite via "Anmeldemaske") ist somit nicht möglich, ohne den AGB des Anbieters zuvor zugestimmt zu haben. Jeder Kunde wird an dieser Stelle eingeladen, vorliegende AGB sowie die Anmeldemasken auf seinen Computer herunter zu laden oder auszudrucken.

1.2.
Geplante Änderungen vorliegender AGB und der Zeitpunkt ihres Inkrafttretens werden dem Kunden per E-Mail an die bei Anmeldung bekannt gegebene (bzw. aktualisierte) E-Mail-Adresse mitgeteilt. Jeder Kunde kann dagegen binnen 4 Wochen ab Verständigung schriftlich (Kontaktdaten siehe Punkt 4) Widerspruch einlegen. Langt innerhalb dieser Frist kein Widerspruch des Kunden ein, gilt dies als Zustimmung. Im Falle eines Widerspruchs des Kunden hingegen gelten die zuletzt (vor Änderung) wirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Vertragsbeziehung zwischen dem widersprechenden Kunden und dem Anbieter unverändert weiter. Dem Anbieter steht diesfalls jedoch – ungeachtet des mit dem Kunden konkret vereinbarten Tarifmodells (siehe Punkt 6) – das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem widersprechenden Kunden unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 96 Stunden zum Monatsletzten aufzukündigen. Der Anbieter wird den Kunden in seiner Mitteilung auf die Bedeutung seines Verhaltens (Schweigen bzw. Widerspruch) entsprechend hinweisen.

1.3.
Vertragssprache ist die deutsche Sprache. Hinsichtlich der vom Anbieter veröffentlichten Übersetzungen ihrer Websites, AGB und Vertragsformulare gilt bei sprachlichen Unklarheiten oder sonstigen Zweifelsfällen allein die deutsche Fassung als verbindlich.

Nach oben

2. PRODUKTBESCHREIBUNG

2.1.
Der Anbieter stellt dem Kunden mit diesem Angebot – je nach Tarifmodell (= Mitgliedschaftstypus) - verschiedenste Unterhaltungsmöglichkeiten aus dem Bereich Erotik auf Mitgliedschaftsbasis zur Verfügung, beispielsweise eine Online-Partner- und Kontaktbörse, laufende Informationen zu ausgewählten Themenbereichen und/oder die Online-Aufführung ("Streaming") hochwertiger Inhalte (zB. audiovisueller Inhalte und Fotos) auf Abruf. Bei Wahl eines entsprechenden Tarifmodells speichert und veröffentlicht der Anbieter wunschgemäß die vom jeweiligen Kunden bekannt gegebenen Daten (ggf. einschließlich Fotos, Video) als persönliches Profil in der Profil-Datenbank. Kunden können – abhängig vom jeweiligen Tarifmodell - diese Profile einsehen, kommentieren (zB. innerhalb einer vorgegebenen Skala bewerten) und auf Wunsch mittels verschiedener Kommunikationsarten wechselseitig in Kontakt treten, z.B. Nachrichten schreiben, Chaträume besuchen, etc.

2.2.
Welche Mitgliedsgebühren (einschließlich deren Fälligkeitszeitpunkte), Inhalte und Nutzungsmöglichkeiten des Angebots dem jeweiligen Kunden bzw. beim jeweiligen Tarifmodell zur Verfügung stehen, wird dem Kunden online in der Tarifübersicht angezeigt. Die Tarifübersicht ist Bestandteil des Vertrages zwischen Kunden und Anbieter, hierauf wird der Kunde ausdrücklich hingewiesen.

Die bei den einzelnen Tarifen zur Anwendung kommenden Vertragslaufzeiten (beispielhaft ob für den Vertrag eine Mindestvertragslaufzeit gilt etc.), Kündigungsfristen und Kündigungstermine werden in Punkt 6. geregelt.

Nach oben

3. ANMELDUNG & VERTRAGSABSCHLUSS

3.1.
Eine Anmeldung/Erwerb einer Mitgliedschaft entsprechend dem vom Kunden gewählten Tarifmodell kann nur online auf der Website unter Eingabe der hierfür vorgesehenen Mindestdaten vorgenommen werden. Es ist untersagt, einen Benutzernamen zu wählen, der eine E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer und/oder eine Domain beinhaltet oder solchen Angaben ähnlich ist (zB "vierachtzehnfünfhundertundzwölf").

3.2.
Mit Absenden der vollständig ausgefüllten Anmeldemaske, bei einem gewünschten kostenpflichtigen Tarifmodell außerdem des entsprechenden Zahlungsformulars, gibt der Kunde sein Vertragsanbot ab. Mit Erhalt der "Bestätigungsmail" durch den Kunden, hat der Anbieter den Vertrag dem Kunden gegenüber angenommen. Diese "Bestätigungsmail" wird dem Kunden umgehend nach erfolgreicher Anmeldung mittels E-Mail ("Bestätigungsmail") übermittelt. Die "Bestätigungsmail" enthält insbesondere ein Passwort, bei erstmaliger Registrierung als Kunde (Freeuser nach Punkt 6.1.) einen Bestätigungslink für die Aktivierung des Zuganges und den sogenannten "Membership-Key". Der Zugang zu den Diensten und Inhalten der Website (die Vertragsannahme durch den Anbieter vorausgesetzt) erfolgt durch die Kombination eines Benutzernamens und des Passworts. Der "Membership-Key" wird zur Identifikation des Kunden und seiner Mitgliedschaft für verschiedene Aktionen, z.B. Änderung der Kundendaten, bei Kontaktaufnahme mit dem Kundensupport und bei Kündigung benötigt.

3.3.
Wechselt der Kunde von einem kostenlosen Tarifmodell zu einem kostenpflichtigen Tarifmodell, bleiben Benutzernamen und Passwort unverändert.

3.4.
Vorsätzliche Falschangaben bei Anmeldung, Erwerb bzw. Wechsel des Tarifmodells sowie unberechtigte Nutzung des Angebots werden straf- und zivilrechtlich verfolgt!

3.5.
Der Vertragsschluss erfolgt immer unter Einbeziehung der AGB des Anbieters, der Tarifübersicht, den "Spielregeln" und dem Inhalt der Anmeldemaske (ggf. einschließlich des Zahlungsformulars)!

4. WIDERRUFSRECHT

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB Infoverordnung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Commatis GmbH, Stockern 47, A-3744 Stockern
(Fax: 0043 2983 299 20 10 9).

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Nach oben

5. ENTGELTE & ZAHLUNGSVERZUG

5.1. Preise & Zahlungsinformationen

5.1.1.
Die für jedes Tarifmodell maßgeblichen Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen einschließlich der zur Verfügung stehenden Fälligkeitszeitpunkte der Mitgliedsgebühren (=Tarifübersicht) sind auf der Website online einsehbar. Der Kunde kann unter den angebotenen Zahlarten (z.B. per Kreditkarte oder im Elektronischen Lastschriftverfahren), sowie ausgewiesenen Tarifen und Fälligkeitszeitpunkten der Mitgliedsgebühren auswählen; weitere Formulare begleiten den Kunden dann durch die seiner Auswahl entsprechenden Zahlungsabwicklung (nur bei kostenpflichtigem Tarifmodell). Abbuchungen auf dem Kreditkarten- bzw. Bankkonto erfolgen jeweils unter der Bezeichnung "digitalpayment". Die Übermittlung der Daten an den Anbieter erfolgt über eine sichere Verbindung.

5.1.2.
Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich in EUR inklusive einer eventuell anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die für die Internetbenutzung an sich notwendigen Voraussetzungen (z.B. Computer, Internetzugang) sind vom Kunden selbst zu schaffen und die dadurch anfallenden Kosten auch selbst zu tragen!

5.1.3.
Fälligkeitszeitpunkte der Mitgliedsgebühren regeln jene Zeitpunkte, zu welchen der Kunde das vereinbarte (evtl. periodisch wiederkehrende) Entgelt (jeweils) leisten muss.

Angegebene Fälligkeitszeitpunkte werden – beginnend mit Vertragsabschluss – jeweils minutengenau berechnet, sofern nicht anders vereinbart.

Beispiel: Wird ein Tarifmodell mit laufenden Entgelten und einer alle 6 Monate wiederkehrenden Fälligkeit der Mitgliedsgebühren gewählt, so bedeutet das, dass die Entgelte (auch als "Mitgliedsgebühr" bezeichnet) beginnend mit Vertragsschluss, alle 6 Monate fällig und abgebucht/eingezogen werden.

5.1.4.
Im Falle der Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer ist der Anbieter berechtigt, seine Preise – frühestens mit Wirkung für den nächstfolgenden Fälligkeitszeitpunkt - entsprechend anzupassen. Gleiches gilt, wenn sich für die Vertragserfüllung des Anbieters zwingende Aufwendungen (z.B. Gestehungskosten für Hosting oder Traffic), erhöhen sollten, ohne dass die Preiserhöhung auf dem Anbieter zuzurechnenden Gründen beruht. Eine Preiserhöhung wird jedem Kunden jedenfalls so rechtzeitig mitgeteilt, dass es diesem möglich ist, ggf. rechtzeitig zuvor ("ordentlich") zu kündigen. Der Anbieter ist umgekehrt dazu verpflichtet, eine entsprechende Steuer- oder Preissenkung an seine Kunden weiterzugeben.

5.2. Zahlungsverzug, Rückbelastungen & Stornierungen

5.2.1. Stornierungen und Rückbelastungen
Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung sämtlicher Kosten, die durch (mangels Deckung oder aus anderen vom Kunden verschuldeten Gründen) nicht eingelöste oder vom Kunden zu Unrecht stornierte Buchungen entstehen. Diese Kosten setzen sich aus Abrechnungs- und Clearinggebühren sowie Stornogebühr zusammen, welche dem Anbieter seitens der Bank, des Kreditkartenunternehmens bzw. des sonst eingebundenen Abrechnungsdienstleisters (aufgrund der vom Kunden verschuldeten Stornierung/Rückbuchung) verrechnet werden, und sind ihrer Höhe nach von der jeweils verwendeten Zahlform sowie der beteiligten Bank (Kreditkartenunternehmung/Abrechnungsdienstleister) abhängig, weshalb sie einen Betrag zwischen EUR 9,- bis zu EUR 60,- ausmachen können.

5.2.2. Benachrichtigung
Im Falle des Zahlungsverzuges, eines vom Kunden verschuldeten Stornos, einer Rückbelastung mangels Deckung vom Konto des Kunden oder einer Rückbuchung durch dessen Bank wird der betroffene Kunde vom Anbieter zunächst unter Setzung einer mindestens 2-wöchigen Nachfrist entsprechend darüber informiert. Begleicht der Kunde nicht innerhalb der in dieser Nachricht mitgeteilten Frist seinen Zahlungsrückstand bzw. reagiert er nicht auf die Rückbelastungs-/Stornonachricht bzw. Benachrichtigung, wird gemäß Punkt 5.2.3. und 5.2.4. verfahren.

5.2.3. Mahnung, Inkasso, Gerichtsverfahren & Verzugszinsen
Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden für jede nach Benachrichtigung nach Punkt 5.2.2. erfolgende Mahnung die angefallenen notwendigen und zweckdienlichen administrativen Mahnspesen in Höhe von je EUR 12,- in Rechnung zu stellen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich der Anbieter vorbehält, die Forderungsverfolgung bereits nach der ersten Mahnung an ein Inkassobüro bzw. an einen Rechtsanwalt zu übergeben.

Kommt der Kunde trotz Benachrichtigung nach Punkt 5.2.2. seinen Zahlungsverpflichtungen nicht innerhalb der gesetzten Nachfrist nach, so hat er Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. ab fruchtlosem Verstreichen der Nachfrist sowie die tatsächlich angefallenen und zur zweckentsprechenden außergerichtlichen Betreibung notwendigen Aufwendungen zu bezahlen, soweit diese im angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die dadurch entstehenden und von ihm zu tragenden Kosten einerseits von der Höhe der offenen Forderung, andererseits von den zur Forderungsverfolgung notwendigen Betreibungsmaßnahmen abhängen und daher an dieser Stelle vorab und global nicht feststehen können; für Österreich sind die entsprechenden, durch Gesetz oder im Verordnungsweg erlassenen Tarifbestimmungen für Inkassobüros und Einschaltung eines Rechtsanwalts im Rechtsinformationssystem des Bundes (http://www.ris.bka.gv.at/bundesrecht/) einsehbar. Der Anbieter bzw. das im konkreten Verzugsfall eingeschaltete Inkassobüro/der beauftragte Rechtsanwalt wird dem Kunden die entstandenen Kosten bekannt geben, aufschlüsseln und auf Wunsch jene Informationen und Rechtsgrundlagen mitteilen, welche dieser für eine Kontrolle der verlangten Kosten benötigt.

5.2.4. Sonstige Verzugsfolgen
Kommt ein Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz Aufforderung und Setzung einer Nachfrist von mindestens 2 Wochen nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Vertrag (= die Mitgliedschaft des säumigen Kunden) fristlos zu kündigen.

Der Anbieter ist außerdem entsprechend den diesbezüglichen gesetzlichen Vorgaben zur Zurückbehaltung weiterer Leistungen bis zur Erbringung der vom Kunden geschuldeten Gegenleistung berechtigt. Insbesondere können sämtliche mit der Mitgliedschaft verbundenen Dienste und Inhalte für die Dauer des Zahlungsrückstandes eingefroren werden.

Die Nichteinhaltung von Verbindlichkeiten des Kunden enthebt diesen keinesfalls von seinen Zahlungsverpflichtungen!

Bei Zahlungsverzug kann dem Kunden überdies der Erwerb weiterer Mitgliedschaften/Tarifmodelle oder ggf. der Wechsel zu anderen Tarifmodellen verwehrt werden.

Nach oben

6. TARIFMODELLE (Arten von Mitgliedschaften), VERTRAGSLAUFZEITEN, KÜNDIGUNGSFRISTEN & KÜNDIGUNGSTERMINE

6.1. Tarifmodell "Freeuser" (unbefristet)

6.1.1.
Beim Tarifmodell "Freeuser" erwirbt der Kunde eine unbefristete "kostenlose" Mitgliedschaft. Das bedeutet, dass der Kunde die in diesem Tarifmodell laut Tarifübersicht zur Verfügung stehenden Dienste und Inhalte nutzen kann, ohne dass der Kunde dafür dem Anbieter Entgelte zu leisten hat. Hinsichtlich der Kosten des Kunden für die Internetnutzung an sich, wird auf den 2. Absatz des Punktes 5.1.2. dieser AGB verwiesen.

Der Erwerb einer Mitgliedschaft als "Freeuser" ist Voraussetzung für den Erwerb von Tarifmodellen gem. Punkte 6.2. bis 6.6.! Der Erwerb einzelner in den Punkten 6.6.2 bis 6.6.4. geregelten Tarifmodelle kann von weiteren Voraussetzungen abhängig gemacht werden. Die in diesen Fällen zur Anwendung kommenden Voraussetzungen werden dem Kunden online angezeigt.

6.1.2.
Bei einer Mitgliedschaft im Tarifmodell "Freeuser" handelt es sich um ein unbefristetes Vertragsverhältnis. Das bedeutet, dass die Mitgliedschaft nicht nach einer bestimmten Dauer automatisch endet, sondern vom Kunden oder dem Anbieter gekündigt werden muss.

6.1.3.
Eine ordentliche Kündigung ist beim Tarifmodell "Freeuser" monatlich unter Einhaltung einer Frist von 96 Stunden (entspricht in Tagen gerechnet 4 Tagen) möglich. Das bedeutet, dass der Kunde oder Anbieter jeweils nach 1 Monat (somit "zum Ablauf jeden Vertragsmonats des "Freeuser" = Kündigungstermin) eine ordentliche Kündigung vornehmen kann, wobei die Kündigung dem anderen Vertragspartner 96 Stunden vor diesem Zeitpunkt bereits zugegangen sein muss (= Kündigungsfrist). Geht die Kündigung dem anderen Vertragspartner nicht rechtzeitig zu, so erfolgt die Kündigung zum nächsten Kündigungstermin. Die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin werden ab Vertragsschluss minutengenau berechnet! Bsp. für die Berechnung einer Kündigungsfrist und –termin aus Sicht des Kunden: Vertragsabschluss für eine Mitgliedschaft im Tarifmodell "Freeuser" am 01.01.2009 um 11:00 Uhr. Die frühestmögliche Kündigungserklärung müsste den Anbieter bis spätestens 28.01.2009 um 11:00 Uhr erreicht haben. Die Kündigung wird diesfalls mit 1.2.2009 11:00 wirksam.

ACHTUNG: Wurde vom Kunden nach Erwerb einer Mitgliedschaft als "Freeuser" ein in den Punkten 6.2. bis 6.6. angeführtes Tarifmodell erworben und kündigt der Kunde seine Mitgliedschaft als "Freeuser", so gilt diese Kündigung auch als Kündigung des gemäß Punkt 6.2. bis 6.6. erworbenen Tarifmodells, sofern dies dem erkennbaren Willen des Kunden entspricht (*), unter Einhaltung der dort angeführten Kündigungsmodalitäten (Kündigungsfrist und –termin). Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter endet somit zu dem gemäß Punkt 6.2. bis 6.6. geregelten Kündigungstermin.

(*) Grund: wenn ein Kunde seine kostenlose Mitgliedschaft als "Freeuser" beenden will, lässt sich nach dem sogenannten "Größenschluss" folgern, dass er erst recht auch das zusätzlich erworbene, kostenpflichtige Tarifmodell beenden möchte. Wegen vereinbarter Vorauskasse soll dem Kunden jedoch die volle Nutzungsmöglichkeit seiner bereits bezahlten kostenpflichtigen Leistungen erhalten bleiben.

6.2. Tarifmodell "Dienstleister" (unbefristet, Mindestlaufzeit 14 Tage)

6.2.1.
Beim Tarifmodell "Dienstleister" erwirbt der Kunde eine unbefristete, kostenpflichtige Mitgliedschaft mit einer Mindestvertragslaufzeit von 14 Tagen. Kostenpflichtigkeit bedeutet, dass der Kunde die in diesem Tarifmodell laut Tarifübersicht zur Verfügung stehenden Dienste und Inhalte gegen Bezahlung der in der Tarifübersicht ausgewiesenen laufenden Entgelte nutzen kann. Die Abrechnung der Entgelte erfolgt zu den vereinbarten Fälligkeitszeitpunkten. Hinsichtlich der zusätzlichen Kosten des Kunden für die Internetnutzung an sich, wird auf den 2. Absatz des Punktes 5.1.2. dieser AGB verwiesen.

6.2.2.
Bei einer Mitgliedschaft im Tarifmodell "Dienstleister" handelt es sich um ein unbefristetes Vertragsverhältnis mit einer Mindestvertragslaufzeit von 14 Tagen. Das bedeutet, dass die Mitgliedschaft nicht nach einer bestimmten Dauer automatisch endet, sondern vom Kunden oder dem Anbieter gekündigt werden muss, wobei jedoch beide Vertragsparteien für die vereinbarte Mindestlaufzeit (14 Tage) jedenfalls an den Vertrag gebunden sind.

6.2.3.
Bei einer Mitgliedschaft im Tarifmodell "Dienstleister" handelt es sich um ein unbefristetes Vertragsverhältnis mit einer Mindestvertragslaufzeit von 14 Tagen. Das bedeutet, dass die Mitgliedschaft nicht nach einer bestimmten Dauer automatisch endet, sondern vom Kunden oder dem Anbieter gekündigt werden muss, wobei jedoch beide Vertragsparteien für die vereinbarte Mindestlaufzeit (14 Tage) jedenfalls an den Vertrag gebunden sind.

Eine ordentliche Kündigung ist beim Tarifmodell "Dienstleister" alle 14 Tage unter Einhaltung einer Frist von 96 Stunden (entspricht in Tagen gerechnet 4 Tagen) möglich. Das bedeutet, dass der Kunde oder Anbieter jeweils nach 14 Tagen (somit "zum Ablauf jeder zweiten Vertragswoche" = Kündigungstermin) eine ordentliche Kündigung vornehmen kann, wobei die Kündigung dem anderen Vertragspartner 96 Stunden vor diesem Zeitpunkt bereits zugegangen sein muss (= Kündigungsfrist). Geht die Kündigung dem anderen Vertragspartner nicht rechtzeitig zu, so erfolgt die Kündigung zum nächsten Kündigungstermin.

Die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin werden ab Vertragsschluss minutengenau berechnet!

Bsp. für die Berechnung einer Kündigungsfrist und –termin aus Sicht des Kunden: Vertragsabschluss für eine Mitgliedschaft im Tarifmodell "Dienstleister" am 01.01.2009 um 11:00 Uhr. Die frühestmögliche Kündigungserklärung müsste den Anbieter bis spätestens 11.01.2009 um 11:00 Uhr erreicht haben. Die Kündigung wird diesfalls mit 15.1.2009 11:00 wirksam.

ACHTUNG: Erklärt der Kunde bei der Kündigung nicht ausdrücklich auch die Kündigung seiner Mitgliedschaft als "Freeuser", so kommt nach Beendigung des Tarifmodells "Dienstleister" das Tarifmodell "Freeuser" auf die Mitgliedschaft des Kunden zur Anwendung. Die Kündigung der Mitgliedschaft im Tarifmodell "Dienstleister" bewirkt KEINE Kündigung der anderen Tarifmodelle des Kunden gemäß Punkt 6.6. Das bedeutet, sollte der Kunde das Angebot überhaupt nicht mehr nutzen wollen, so muss er sowohl hinsichtlich des Tarifmodells "Dienstleister" (sowie eines etwaigen Tarifmodells gemäß Punkt 6.6.) als auch des Tarifmodells "Freeuser" die Kündigung aussprechen.

6.3. Tarifmodell "Junior" (unbefristet, Mindestlaufzeit 1 Monat)

6.3.1.
Beim Tarifmodell "Junior" erwirbt der Kunde eine unbefristete, kostenpflichtige Mitgliedschaft mit einer Mindestvertragslaufzeit von 1 Monat. Kostenpflichtigkeit bedeutet, dass der Kunde die in diesem Tarifmodell laut Tarifübersicht zur Verfügung stehenden Dienste und Inhalte gegen Bezahlung der in der Tarifübersicht ausgewiesenen laufenden Entgelte nutzen kann. Die Abrechnung der Entgelte erfolgt zu den vereinbarten Fälligkeitszeitpunkten. Hinsichtlich der zusätzlichen Kosten des Kunden für die Internetnutzung an sich, wird auf den 2. Absatz des Punktes 5.1.2. dieser AGB verwiesen.

6.3.2.
Bei einer Mitgliedschaft im Tarifmodell "Junior" handelt es sich um ein unbefristetes Vertragsverhältnis mit einer Mindestvertragslaufzeit von 1 Monat. Das bedeutet, dass die Mitgliedschaft nicht nach einer bestimmten Dauer automatisch endet, sondern vom Kunden oder dem Anbieter gekündigt werden muss, wobei jedoch beide Vertragsparteien für die vereinbarte Mindestlaufzeit (1 Monat) jedenfalls an den Vertrag gebunden sind.

6.3.3.
Eine ordentliche Kündigung ist beim Tarifmodell "Junior" monatlich unter Einhaltung einer Frist von 96 Stunden (entspricht in Tagen gerechnet 4 Tagen) möglich. Das bedeutet, dass der Kunde oder Anbieter jeweils nach 1 Monat (somit "zum Ablauf jeden Vertragsmonats" = Kündigungstermin) eine ordentliche Kündigung vornehmen kann, wobei die Kündigung dem anderen Vertragspartner 96 Stunden vor diesem Zeitpunkt bereits zugegangen sein muss (= Kündigungsfrist). Geht die Kündigung dem anderen Vertragspartner nicht rechtzeitig zu, so erfolgt die Kündigung zum nächsten Kündigungstermin.

Die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin werden ab Vertragsschluss minutengenau berechnet!

Bsp. für die Berechnung einer Kündigungsfrist und –termin aus Sicht des Kunden: Vertragsabschluss für eine Mitgliedschaft im Tarifmodell "Junior" am 01.01.2009 um 11:00 Uhr. Die frühestmögliche Kündigungserklärung müsste den Anbieter bis spätestens 28.01.2009 um 11:00 Uhr erreicht haben. Die Kündigung wird diesfalls mit 1.2.2009 11:00 wirksam.

ACHTUNG: Erklärt der Kunde bei der Kündigung nicht ausdrücklich auch die Kündigung seiner Mitgliedschaft als "Freeuser", so kommt nach Beendigung des Tarifmodells "Junior" das Tarifmodell "Freeuser" auf die Mitgliedschaft des Kunden zur Anwendung. Die Kündigung der Mitgliedschaft im Tarifmodell "Junior" bewirkt KEINE Kündigung der anderen Tarifmodelle des Kunden gemäß Punkt 6.6. Das bedeutet, sollte der Kunde das Angebot überhaupt nicht mehr nutzen wollen, so muss er sowohl hinsichtlich des Tarifmodells "Junior" (sowie eines etwaigen Tarifmodells gemäß Punkt 6.6.) als auch des Tarifmodells "Freeuser" die Kündigung aussprechen.

6.4. Tarifmodell "Normal" (unbefristet, Mindestlaufzeit 3 Monate)

6.4.1.
Beim Tarifmodell "Normal" erwirbt der Kunde eine unbefristete, kostenpflichtige Mitgliedschaft mit einer Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten. Kostenpflichtigkeit bedeutet, dass der Kunde die in diesem Tarifmodell laut Tarifübersicht zur Verfügung stehenden Dienste und Inhalte gegen Bezahlung der in der Tarifübersicht ausgewiesenen laufenden Entgelte nutzen kann. Die Abrechnung der Entgelte erfolgt zu den vereinbarten Fälligkeitszeitpunkten. Hinsichtlich der zusätzlichen Kosten des Kunden für die Internetnutzung an sich, wird auf den 2. Absatz des Punktes 5.1.2. dieser AGB verwiesen.

6.4.2.
Bei einer Mitgliedschaft im Tarifmodell "Normal" handelt es sich um ein unbefristetes Vertragsverhältnis mit einer Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten. Das bedeutet, dass die Mitgliedschaft nicht nach einer bestimmten Dauer automatisch endet, sondern vom Kunden oder dem Anbieter gekündigt werden muss, wobei jedoch beide Vertragsparteien für die vereinbarte Mindestlaufzeit (3 Monate) jedenfalls an den Vertrag gebunden sind.

6.4.3.
Eine ordentliche Kündigung ist beim Tarifmodell "Normal" alle 3 Monate unter Einhaltung einer Frist von 96 Stunden (entspricht in Tagen gerechnet 4 Tagen) möglich. Das bedeutet, dass der Kunde oder Anbieter jeweils nach 3 Monaten (somit zum Ablauf des 3. bzw. 6. bzw. 9. usw. Vertragsmonats = Kündigungstermin) eine ordentliche Kündigung vornehmen kann, wobei die Kündigung dem anderen Vertragspartner 96 Stunden vor diesem Zeitpunkt bereits zugegangen sein muss (= Kündigungsfrist). Geht die Kündigung dem anderen Vertragspartner nicht rechtzeitig zu, so erfolgt die Kündigung zum nächsten Kündigungstermin.

Die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin werden ab Vertragsschluss minutengenau berechnet!

Bsp. für die Berechnung einer Kündigungsfrist und –termin aus Sicht des Kunden: Vertragsabschluss für eine Mitgliedschaft im Tarifmodell "Normal" am 01.01.2009 um 11:00 Uhr. Die frühestmögliche Kündigungserklärung müsste den Anbieter bis spätestens 28.03.2009 um 11:00 Uhr erreicht haben. Die Kündigung wird mit 1.4.2009 11:00 wirksam.

ACHTUNG: Erklärt der Kunde bei der Kündigung nicht ausdrücklich auch die Kündigung seiner Mitgliedschaft als "Freeuser", so kommt nach Beendigung des Tarifmodells "Normal" das Tarifmodell "Freeuser" auf die Mitgliedschaft des Kunden zur Anwendung. Die Kündigung der Mitgliedschaft im Tarifmodell "Normal" bewirkt KEINE Kündigung der anderen Tarifmodelle des Kunden gemäß Punkt 6.6. Das bedeutet, sollte der Kunde das Angebot überhaupt nicht mehr nutzen wollen, so muss er sowohl hinsichtlich des Tarifmodells "Normal" (sowie eines etwaigen Tarifmodells gemäß Punkt 6.6.) als auch des Tarifmodells "Freeuser" die Kündigung aussprechen.

6.5. Tarifmodell "Mega-Sex" (unbefristet, Mindestlaufzeit 6 Monate)

6.5.1.
Beim Tarifmodell "Mega-Sex" erwirbt der Kunde eine unbefristete, kostenpflichtige Mitgliedschaft mit einer Mindestvertragslaufzeit von 6 Monaten. Kostenpflichtigkeit bedeutet, dass der Kunde die in diesem Tarifmodell laut Tarifübersicht zur Verfügung stehenden Dienste und Inhalte gegen Bezahlung der in der Tarifübersicht ausgewiesenen laufenden Entgelte nutzen kann. Die Abrechnung der Entgelte erfolgt zu den vereinbarten Seite 7 von 16 Fälligkeitszeitpunkten. Hinsichtlich der zusätzlichen Kosten des Kunden für die Internetnutzung an sich, wird auf den 2. Absatz des Punktes 5.1.2. dieser AGB verwiesen.

6.5.2.
Bei einer Mitgliedschaft im Tarifmodell "Mega-Sex" handelt es sich um ein unbefristetes Vertragsverhältnis mit einer Mindestvertragslaufzeit von 6 Monaten. Das bedeutet, dass die Mitgliedschaft nicht nach einer bestimmten Dauer automatisch endet, sondern vom Kunden oder dem Anbieter gekündigt werden muss, wobei jedoch beide Vertragsparteien für die vereinbarte Mindestlaufzeit (6 Monate) jedenfalls an den Vertrag gebunden sind.

6.5.3.
Eine ordentliche Kündigung ist beim Tarifmodell "Mega-Sex" alle 6 Monaten unter Einhaltung einer Frist von 96 Stunden (entspricht in Tagen gerechnet 4 Tagen) möglich. Das bedeutet, dass der Kunde oder Anbieter jeweils nach 6 Monaten (somit zum Ablauf des 6. bzw. 12. bzw. 18. usw. Vertragsmonats = Kündigungstermin) eine ordentliche Kündigung vornehmen kann, wobei die Kündigung dem anderen Vertragspartner 96 Stunden vor diesem Zeitpunkt bereits zugegangen sein muss (= Kündigungsfrist). Geht die Kündigung dem anderen Vertragspartner nicht rechtzeitig zu, so erfolgt die Kündigung zum nächsten Kündigungstermin.

Die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin werden ab Vertragsschluss minutengenau berechnet!

Bsp. für die Berechnung einer Kündigungsfrist und –termin aus Sicht des Kunden: Vertragsabschluss für eine Mitgliedschaft im Tarifmodell "Mega-Sex" am 01.01.2009 um 11:00 Uhr. Die frühestmögliche Kündigungserklärung müsste den Anbieter bis spätestens 27.6.2009 um 11:00 Uhr erreicht haben. Die Kündigung wird mit 1.7.2009 11:00 wirksam.

ACHTUNG: Erklärt der Kunde bei der Kündigung nicht ausdrücklich auch die Kündigung seiner Mitgliedschaft als "Freeuser", so kommt nach Beendigung des Tarifmodells "Mega-Sex" das Tarifmodell "Freeuser" auf die Mitgliedschaft des Kunden zur Anwendung. Die Kündigung der Mitgliedschaft im Tarifmodell "Mega-Sex" bewirkt KEINE Kündigung der anderen Tarifmodelle des Kunden gemäß Punkt 6.6. Das bedeutet, sollte der Kunde das Angebot überhaupt nicht mehr nutzen wollen, so muss er sowohl hinsichtlich des Tarifmodells "Mega-Sex" (sowie eines etwaigen Tarifmodells gemäß Punkt 6.6.) als auch des Tarifmodells "Freeuser" die Kündigung aussprechen.

6.6. "Coins", "Add-ons" & "Upgrade"

6.6.1.
Der Anbieter behält sich vor, allen oder nur einzelnen seiner Kunden im Mitgliederbereich über die in den Tarifmodellen gemäß Punkt 6.1. bis 6.5. nutzbaren Inhalte und Dienste hinausgehende Zusatzleistungen, wie z.B. die Inanspruchnahme von Livecams oder bspw. den Abruf bestimmter, limitierter Erotikproduktionen gegen zusätzliches Entgelt anzubieten. Diese zusätzlich zu den laut dem gewählten Tarifmodell gemäß Punkt 6.1. bis 6.5. zu vergütenden Zusatzangebote/Zusatzleistungen werden im Mitgliederbereich gesondert gekennzeichnet.

Die Inanspruchnahme derartiger Zusatzangebote ist entweder durch Kauf so genannter "Coins", "Add-ons" oder "Upgrades" möglich. Der jeweilige Preis ist direkt beim Zusatzangebot ausgewiesen. Eine Verpflichtung zum Erwerb/Kauf von "Add-ons" oder "Upgrades" bzw. zum Kauf oder Nachkauf von "Coins" besteht selbstverständlich nicht!

6.6.2. "Coins"
Der Kunde kauft nach freier Entscheidung ein bestimmtes "Coins"-Kontingent (= eine bestimmte Anzahl von "Coins") zum ausgewiesenen Preis. Die "Coins" fungieren analog einer Wertkarte bzw. einem Gutschein. Für jede in Anspruch genommene kostenpflichtige Zusatzleistung wird dem Kunden anschließend eine bestimmte (auf der Site angezeigte) Anzahl von "Coins" abgezogen, bis sein gekauftes "Coins"-Kontingent schließlich vollständig erschöpft ist. Der Kauf von "Coins" führt zu keinerlei zukünftiger Abnahmeverpflichtung, sondern wird lediglich der Kaufpreis für das vom Kunden konkret gewünschte "Coins"-Kontingent verrechnet. Die vereinbarten, gegebenenfalls laufenden, Entgelte laut dem gewählten Tarifmodell (gemäß Punkt 6.1. bis 6.5) bleiben hiervon völlig unberührt.

Werden die gekauften "Coins" nicht binnen einer Frist von 3 Jahren ab Kauf vom Kunden verbraucht, so verfallen diese "Coins" und der Kunde kann sie nicht mehr nutzen. Kündigt der Kunde das Vertragsverhältnis mit dem Anbieter, besteht also auch keine Mitgliedschaft mehr als "Freeuser" (Punkt 6.1.), so verfallen noch vorhandene "Coins" ebenfalls. Eine Erstattung von verfallenen "Coins" ist nicht möglich. Auf Punkt 6.1.3. 2. Absatz wird hingewiesen.

6.6.3. "Add-ons"

6.6.3.1.
Bei "Add-ons" hingegen können die Zusatzleistungen gegen Zahlung von laufenden Entgelten genutzt werden.

Beim Tarifmodell "Add-ons" erwirbt der Kunde zusätzlich zu seiner Mitgliedschaft gemäß Punkt 6.1. bis 6.5. eine unbefristete, kostenpflichtige Mitgliedschaft mit einer Mindestvertragslaufzeit von 1 Monat. Kostenpflichtigkeit bedeutet, dass der Kunde die in diesem Tarifmodell laut Tarifübersicht zur Verfügung stehenden Dienste und Inhalte gegen Bezahlung der in der Tarifübersicht ausgewiesenen laufenden Entgelte (zusätzlich zu den laut dem gewählten Tarifmodell gemäß Punkt 6.1. bis 6.5. zu zahlenden Entgelten) nutzen kann.

Das bedeutet, dass der Kunde sowohl die Entgelte für sein gewähltes Tarifmodell (gemäß Punkt 6.1. bis 6.5.), als auch die Entgelte für die Zusatzleistung ("Add-ons") laufend an den Anbieter zu zahlen hat. Im Gegenzug wird er zur Nutzung der entsprechenden Zusatzleistung berechtigt.

Die Abrechnung der Entgelte für die "Add-ons" erfolgt zu den (für die "Add-ons") vereinbarten Fälligkeitszeitpunkten. Diese müssen nicht mit den Fälligkeitszeitpunkten für die Entgelte für das Tarifmodell des Kunden gemäß Punkt 6.1. bis 6.5. übereinstimmen, sondern können von diesen abweichen. Hinsichtlich der zusätzlichen Kosten des Kunden für die Internetnutzung an sich, wird auf den 2. Absatz des Punktes 5.1.2. dieser AGB verwiesen.

6.6.3.2.
Bei einer Mitgliedschaft im Tarifmodell "Add-ons" handelt es sich um ein (zusätzlich zur schon bestehenden Mitgliedschaft des Kunden gemäß Punkt 6.1. bis 6.5.) unbefristetes Vertragsverhältnis mit einer Mindestvertragslaufzeit von 1 Monat. Das bedeutet, dass die Mitgliedschaft nicht nach einer bestimmten Dauer automatisch endet, sondern vom Kunden oder dem Anbieter gekündigt werden muss, wobei jedoch beide Vertragsparteien für die vereinbarte Mindestlaufzeit (1 Monat) jedenfalls an den Vertrag gebunden sind.

6.6.3.3.
Eine ordentliche Kündigung ist beim Tarifmodell "Add-ons" monatlich unter Einhaltung einer Frist von 96 Stunden (entspricht in Tagen gerechnet 4 Tagen) möglich. Das bedeutet, dass der Kunde oder Anbieter jeweils nach 1 Monat (somit "zum Ablauf jeden Vertragsmonats der Add-ons" = Kündigungstermin) eine ordentliche Kündigung vornehmen kann, wobei die Kündigung dem anderen Vertragspartner 96 Stunden vor diesem Zeitpunkt bereits zugegangen sein muss (= Kündigungsfrist). Geht die Kündigung dem anderen Vertragspartner nicht rechtzeitig zu, so erfolgt die Kündigung zum nächsten Kündigungstermin.

Die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin werden ab Vertragsschluss minutengenau berechnet!

Bsp. für die Berechnung einer Kündigungsfrist und –termin aus Sicht des Kunden: Vertragsabschluss für eine Mitgliedschaft im Tarifmodell "Add-ons" am 01.01.2009 um 11:00 Uhr. Die frühestmögliche Kündigungserklärung müsste den Anbieter bis spätestens 28.01.2009 um 11:00 Uhr erreicht haben. Die Kündigung wird diesfalls mit 1.2.2009 11:00 wirksam.

ACHTUNG: Die Kündigung der Mitgliedschaft im Tarifmodell "Add-ons" bewirkt KEINE Kündigung der anderen Tarifmodelle des Kunden gemäß Punkt 6.1. bis 6.5. Die zusätzlich zum Tarifmodell "Add-ons" gewählten Tarifmodelle des Kunden gemäß Punkt 6.1. bis 6.5. bleiben somit trotz Kündigung der Mitgliedschaft im Tarifmodell "Add-ons" unverändert weiterhin bestehen! Das bedeutet, sollte der Kunde das Angebot überhaupt nicht mehr nutzen wollen, so muss er sowohl hinsichtlich des Tarifmodells "Add-ons" als auch des Tarifmodells "Freeuser" die Kündigung aussprechen. In diesem Fall werden alle Tarifmodelle des Kunden (gemäß Punkt 6.1. bis 6.6.) gekündigt! Auf Punkt 6.1.3. 2. Absatz wird hingewiesen.

6.6.4. "Upgrades"
Bei "Upgrades" können die Zusatzleistungen ebenfalls gegen Zahlung von laufenden Entgelten genutzt werden. Auch in diesem Fall sind die für die Zusatzleistung zu zahlenden laufenden Entgelte zusätzlich zu den laut dem gewählten Tarifmodell (gemäß Punkt 6.2. bis 6.5.) zu zahlenden Entgelten vom Kunden an den Anbieter zu zahlen. Das bedeutet, dass der Kunde sowohl die Entgelte für sein gewähltes Tarifmodell (gemäß Punkt 6.2. bis 6.5.), als auch die Entgelte für die Zusatzleistung laufend (entsprechend zu den vereinbarten Fälligkeitszeitpunkten) an den Anbieter zu zahlen hat. Im Gegenzug wird er zur Nutzung der entsprechenden Zusatzleistung berechtigt.

Die Fälligkeitszeitpunkte, Kündigungstermine und Kündigungsfristen für "Upgrades" entsprechen dem gemäß Punkt 6.2. bis 6.5. gewählten Tarifmodell des Kunden. Das bedeutet, dass "Upgrades" zum selben Zeitpunkt zu bezahlen sind wie die Entgelte für das gemäß Punkt 6.2. bis 6.5. gewählte Tarifmodell des Kunden und Kündigungen zum selben Zeitpunkt und mit der derselben Frist vorgenommen werden können, wie dies auch beim gemäß Punkt 6.2. bis 6.5. gewählten Tarifmodell des Kunden möglich ist.

Hinweis: Der Wesentliche Unterschied zum Tarifmodell "Add-ons" (Punkt 6.6.3.) besteht somit darin, dass bei "Add-ons" die Fälligkeitszeitpunkte, Mindestvertragsdauer, Kündigungstermine und Kündigungsfristen unabhängig vom sonstigen Tarifmodell des Kunden bestehen. "Upgrades" sind hingegen diesbezüglich vom Seite 9 von 16 gemäß Punkt 6.2. bis 6.5. gewählten Tarifmodell des Kunden abhängig. "Add-ons" können somit beispielhaft zu früheren Zeitpunkten wieder vom Kunden gekündigt werden als "Upgrades", bzw. sind die zu leistenden Entgelte beispielhaft zu anderen Zeitpunkten fällig als bei "Upgrades". Bei "Upgrades" wird hier immer auf das gemäß Punkt 6.2. bis 6.5. gewählte Tarifmodell des Kunden Bezug genommen.

Nach oben

7. Ordentliche und außerordentliche Kündigung

7.1.
Auf die Regelungen der Kündigungsfristen und Termine im Punkt 6. wird ausdrücklich hingewiesen.

Hinweis: Durch eine Kündigung des Tarifmodells "Freeuser" (Punkt 6.1.) kann der Kunde immer den Vertrag hinsichtlich aller vom Kunden gewählter Tarifmodelle (Punkt 6.1. bis 6.6.) kündigen, sofern dies dem erkennbaren Willen des Kunden entspricht (*). Die für die einzelnen Tarifmodelle (Punkt 6.1. bis 6.6.) einzuhaltenden Kündigungsfristen und -termine sind dabei zu beachten!

(*) Grund: wenn ein Kunde seine kostenlose Mitgliedschaft als "Freeuser" beenden will, lässt sich nach dem sogenannten "Größenschluss" folgern, dass er erst recht auch das zusätzlich erworbene, kostenpflichtige Tarifmodell beenden möchte. Wegen vereinbarter Vorauskasse soll dem Kunden jedoch die volle Nutzungsmöglichkeit seiner bereits bezahlten kostenpflichtigen Leistungen erhalten bleiben.

7.2. Ordentliche Kündigung

7.2.1.
Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich.

7.2.2.
Der Kunde kann seine Mitgliedschaft dem Anbieter gegenüber

entweder postalisch	Firma Commatis GmbH Stockern 47 A-3744 Stockern
oder via Fax an	0043 2983 299 20 10 9
oder online	auf der Webseite des Angebots

kündigen.

7.2.3.
Für die Onlinekündigung steht dem Kunden eine Online-Kündigungsmaske zur Verfügung, welche innerhalb des Mitgliederbereichs aufrufbar ist. Für den Kündigungsvorgang benötigt der Kunde folgende Daten (der Bestätigungsmail gem. Punkt 3.2. entnehmbar, auf Anfrage neuerlich übersendbar), welche für die Identifizierbarkeit des Kunden erforderlich sind:

• Membership-Key
• E-Mailadresse des Kunden

Hinweis: Das Merkmal der "Schriftlichkeit" der Kündigung bedeutet, dass die Kündigungserklärung eigenhändig zu unterschreiben ist. Dies ist bei einer Online-Kündigung naturgemäß nicht möglich und ersetzt hier der Membership-Key in Verbindung mit der IP-Adresse die eigenhändige Unterschrift.

7.2.4.
Im Falle einer Kündigung per Post oder Fax muss die Kündigung des Kunden von ihm unterschrieben sein und alle für ihre Zuordnung wesentlichen Angaben/Daten enthalten. Diese Daten sind mindestens

• Name des Kunden oder die bei Vertragsabschluss verwendete E-Mailadresse
• Membership-Key
• Angebot (Website), und Tarifmodell, welches gekündigt wird

7.2.5.
Wir empfehlen jedem Kunden, für Beweiszwecke einen Zustellnachweis seiner Kündigungserklärung aufzubewahren.

Nach oben

7.3. Außerordentliche Kündigung

7.3.1.
Das Recht zur sofortigen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (= "fristlose Kündigung") bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig.

7.3.2.
Gründe, die den Anbieter zur sofortigen Sperre des Accounts des Kunden (= dessen Zugang zum Mitgliederbereich) sowie zur fristlosen Kündigung berechtigen, sind insbesondere

• falsche oder rechtswidrige Angaben bei der Anmeldung
• Missbrauch der bereitgestellten Dienste (z.B. Versendung von Spam, Versuch der Abwerbung anderer Kunden)
• Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte
• Erstellung rechtswidriger Inhalte in dem bereitgestellten Online-Unterhaltungsangebot
• Beeinträchtigung oder Beschädigung der Funktionsfähigkeit des Online-Unterhaltungsangebots, auch in Teilen
• Zahlungsverzug des Kunden (z.B. infolge Stornierung oder Rückbuchung geschuldeter Entgelte) trotz Zahlungsaufforderung und Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens 2 Wochen.
• trotz Abmahnung wiederholter oder derart schwerwiegender einmaliger sonstiger (von obgenannten Punkten nicht umfasster) Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sodass dem Anbieter ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist (z.B. Verbreiten von Viren)

Nach oben

8. Kundenpflichten, Inhalte & Haftung des Kunden

8.1. Informationspflicht

8.1.1.
Der Kunde hat dem Anbieter sämtliche Daten und Informationen, die dieser anlässlich der Anmeldung des Kunden, im Zuge eines Erwerbs eines kostenpflichtigen Tarifmodells einschließlich dessen Abrechnung, sowie Benachrichtigung und Erhaltung der Sicherheit anfragt bzw. benötigt, wahrheitsgemäß bekannt zu geben bzw. zu erteilen.

8.1.2.
Der Kunde hat Änderungen seiner bei Vertragsabschluss angegebenen Daten, insbesondere seines Namens, seiner Anschrift, E-Mailadresse, Telefonnummer und Bank- oder Kreditkartenverbindung für die Verrechnung der Entgelte dem Anbieter unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Dies gilt sinngemäß auch für den Verlust seiner Geschäftsfähigkeit, soweit dies dem Kunden zu diesem Zeitpunkt noch möglich ist.

8.1.3.
Gibt der Kunde eine Änderung seiner Anschrift nicht bekannt und gehen ihm deshalb an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandte, rechtlich bedeutsame Erklärungen des Anbieters, insbesondere Kündigungen oder Rechnungen, nicht zu, so gelten die Erklärungen trotzdem als zugegangen.

8.1.4.
Der Anbieter ist berechtigt dem Kunden rechtlich bedeutsame Erklärungen mittels E-Mail zu übermitteln. Diese an den Kunden mittels E-Mail übermittelten Erklärungen gelten als zugegangen, sobald sie auf dem E-Mail Server des Kunden eingelangt sind und sie der Kunde unter gewöhnlichen Umständen abrufen kann. Gibt ein Kunde die Änderung oder Löschung seiner E-Mail Adresse, die er dem Anbieter mitgeteilt hat, nicht bekannt und gehen deshalb vom Anbieter gesandte Erklärungen an die von ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail Adresse nicht zu, so gelten diese Erklärungen dennoch als zugegangen.

8.1.5.
Falschangaben oder die Nichterfüllung genannter Informationspflichten können zivil- und strafrechtliche Folgen (z.B. Schadenersatzforderungen, Anzeige wegen Verdacht des Betruges, Konventionalstrafe) nach sich ziehen!

8.2. Pflicht zur Geheimhaltung der Mitgliedsdaten & Verbot der Überlassung der Nutzung an Dritte oder Minderjährige

8.2.1.
Jeder Kunde hat die Daten seiner Bestätigungsmail, insbesondere Username, Passwort und Membership-Key, geheim zu halten und für seine Sphäre sicherzustellen, dass diese Mitgliedsdaten keinem Dritten zugänglich werden. Jeder Kunde hat weiters dafür Sorge zu tragen, dass diese Daten innerhalb seiner Sphäre auch nicht durch Zufall anderen Personen, vor allem minderjährigen Familienmitgliedern, zugänglich sind. Der Kunde haftet für Handlungen, die unter Verwendung seiner Mitgliedsdaten vorgenommen werden, wenn er diese Dritten Seite 11 von 16 weitergibt oder diese durch sein Verschulden Dritten bekannt geworden sind, z.B. dadurch, dass er diese Daten sorglos (ohne Vorkehrung gegen unbefugten Zugriff) verwahrt hat.

8.2.2.
Für den Fall der "Mehrfachnutzung eines kostenpflichtigen Tarifmodells" (durch vom Kunden verschiedene Personen unter Benützung dessen Passwort usw.) behält sich der Anbieter die Verrechnung des dadurch entgangenen Entgelts vor.

8.2.3.
Jeder Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Usernamens und Passwortes sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten, insbesondere bei Verdacht, dass seine Mitgliedsdaten Dritten zur Kenntnis gelangt sein könnten.

8.3. Nutzungsverhalten einschließlich Werbeverbot

8.3.1.
Jedem Kunden ist untersagt, im Rahmen der Inanspruchnahme der Website gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die "guten Sitten" zu verletzen. Die "Spielregeln" sind einzuhalten. Auf die Vertragsstrafe (Punkt 11) wird ausdrücklich hingewiesen.

8.3.2.
An oder über die Internetseiten des Anbieters dürfen keine Viren, Trojanischen Pferde, Würmer, Zeitbomben, Cancelbots oder andere Daten, Programmroutinen oder Inhalte, welche der Soft- oder Hardware des Anbieters, dessen Kunden oder Dritten Schaden verursachen könnten, übermittelt oder verbreitet werden.

8.3.3.
Die Verschaffung, Duldung und Verwendung unautorisierten Zuganges zum Angebot und das Übergehen von Sicherheitssperren stellen eine Vertragsverletzung dar und können straf- und zivilrechtlich verfolgbar sein.

8.3.4.
Allen Kunden ist untersagt, anlässlich der Nutzung der Website Werbung für eigene Angebote und/oder andere Anbieter zu machen, auch wenn die hierbei beworbenen Angebote eine andere Branche betreffen sollten (z.B. Bewerbung eines Arzneimittels in Chatrooms, als Blog usw.). Insbesondere ist zu unterlassen, Kunden, Mitarbeiter oder Berater des Anbieters abzuwerben oder abwerben zu versuchen oder sonstige auch außerhalb des gegenständlichen Leistungsangebots gelegene Werbezwecke zu verfolgen.

8.4. Technische Grundlagen

8.4.1.
Für die Bereitstellung und Konfiguration eines Internetanschlusses, von Computern und anderen kommunikationstechnischen Geräten, deren Software und/oder Plug-ins, die benötigt werden, um Zugang zur Website zu erhalten und/oder die Inhalte aufrufen bzw. Dienste voll nutzen zu können, ist jeder Kunde selbst verantwortlich. Der Anbieter stellt jedoch unter http://www.customersupport.de eine aktuelle Liste mit Downloadlinks zu den notwendigen Plug-ins zur Verfügung!

8.4.2.
Bei Deaktivierung von im Internet als Standard gebräuchlichen Funktionen wie z.B. Cookies, Java und Javascript sowie bei Verwendung von Firewalls sowie Werbe- und Popupkillern kann es zu Problemen bei Nutzung der Wewbsite kommen! Diese können dadurch behoben werden, dass der Kunde mit den zur Verfügung gestellten Hilfeseiten des Anbieters seine Einstellungen korrigiert.

8.5. Pflicht des Kunden zur Haftungsfreistellung

Jeder Kunde verpflichtet sich, den Anbieter (und dessen Erfüllungsgehilfen) von jeglichen Ansprüchen Dritter oder staatlicher Stellen freizustellen (schad- und klaglos zu halten), welche aufgrund von Daten, Dateien und/oder Inhalten, die der betreffende Kunde im Rahmen der Website rechtswidrigerweise eingibt, veröffentlicht oder überträgt/hochlädt, erhoben werden. Dies gilt sinngemäß auch für alle übrigen Fälle, in denen ein Kunde eine Verletzung von Rechtsvorschriften, Rechten Dritter und/oder dieser AGB sowie der "guten Sitten" zu vertreten hat und aufgrund dessen Forderungen/Ansprüche gegen den Anbieter erhoben werden (z.B. verschuldensunabhängiger Unterlassungsanspruch eines Dritten gegenüber dem Anbieter wegen Beschimpfungen seitens eines Mitglieds in einem nicht moderierten Chat; Verletzung von Urheber- bzw. Leistungsschutzrechten oder Versendung unerbetener E-Mailwerbung durch einen Kunden etc.). Dies schließt auch eine Ersatzpflicht für angemessene Anwaltskosten ein.

8.6. Inhalte des Kunden

8.6.1.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die vom Kunden übermittelten und vom Anbieter auftragsgemäß gespeicherten und der Öffentlichkeit online zugänglich gemachten Daten, Dateien und Inhalte zu überprüfen und nimmt demgemäß keine Inhaltskontrolle vor. Der Anbieter ist somit grundsätzlich nicht für vom Kunden stammende ("hochgeladene") Daten, Dateien und Inhalte verantwortlich. Der Anbieter wird jedoch unverzüglich tätig und entfernt Daten, Dateien und Inhalte bzw. macht den Zugang dazu unmöglich, allenfalls durch Sperrung des für das Hochladen verantwortlichen Kunden, wenn er von der Rechtswidrigkeit der vom Kunden stammenden Daten, Dateien und Inhalte tatsächlich Kenntnis erlangt oder dem Anbieter Tatsachen/Umstände bewusst werden, aus denen eine solche Rechtswidrigkeit offensichtlich ist.

8.6.2.
Jeder Kunde ist zur Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen, dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der "guten Sitten" sowie zur Wahrung von Rechten Dritter verpflichtet. Es ist Aufgabe des Kunden, sich vor dem Hochladen von Daten, Dateien und Inhalten auf der Website zu vergewissern, dass deren Speicherung und Verbreitung über die Website keine

• Verletzung der gewerblichen Schutzrechte Dritter
• Beeinträchtigung von Personen (insbesondere Verleumdung, Beleidigung, Verletzung des Bildnisschutzes usw.) einschließlich Verletzung deren Privatsphäre
• Verletzung sonstiger gesetzlicher Regelungen wie z.B. des Strafrechts, des Pornographiegesetzes, des Verbotsgesetzes, des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, des Urheberrechtes etc. darstellt.

8.6.3.
Mit Hochladen von Daten, Dateien und Inhalten erklärt der Kunde, über sämtliche Rechte, insbesondere (aber nicht beschränkt auf) Markenrechte, Urheberrechte, Werknutzungsrechte oder –bewilligungen sowie sonstige Genehmigungen zu verfügen, die erforderlich sind, um die betreffenden Daten, Dateien und Inhalte (wie z.B. Bilder oder Videos) den Zwecken der Website (v.a. Kontaktplattform, community) entsprechend verwenden, insbesondere online veröffentlichen und zur Verfügung stellen zu dürfen. Weiters beauftragt bzw. ermächtigt der Kunde mit Hochladen von Daten, Dateien und Inhalten den Anbieter diese auf der Website, insbesondere auf dem für den Kunden eingerichteten Speicherplatz (Profil), mit dem Ziel zu speichern, sie dort für die Öffentlichkeit online einsehbar zu machen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die von ihm hochgeladenen Daten, Dateien und Inhalte von anderen Kunden im Rahmen einer mehrstufigen Bewertungsskala (etwa "hot or not" oder mittels ähnlicher Funktionen) grundsätzlich bewertet werden können.

8.6.4.
Der Kunde überträgt dem Anbieter mittels Hochladen von Daten, Dateien und Inhalten das nicht exklusive Recht, diese Daten, Dateien und Inhalte entsprechend seinem Tarifmodell sowie den Zwecken der Website (insbesondere Kontaktplattform, community) entsprechend auf der Website weltweit darstell- und abrufbar zu machen. Dieses Recht umfasst u.a. das Recht zur Bearbeitung, Speicherung, Formatumwandlung und online Zurverfügungstellung.

8.6.5.
Um einen möglichst hohen Grad an Wahrnehmbarkeit für jeden Kunden der Website und somit den gewünschten Effekt der Generierung möglichst vieler Kontakte für jeden Kunden zu erreichen, ist der Anbieter weiters berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, einzelne Daten, Dateien und Inhalte von Kunden – welche jeweils nach dem Zufallsprinzip bestimmt und rotierend ausgewechselt werden – auf thematisch gleichgelagerten Partnerseiten sowie Websites, die die gegenständliche Website bewerben, zur Verfügung zu stellen (online öffentlich zugänglich zu machen), z.B. in Form eines Banners, welcher auf die Website oder das jeweilige Kundenprofil verweist.

Nach oben

9. Mindestverfügbarkeit

Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit höchstmöglicher Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Jede Wartung des Systems und jede Aktualisierung des Online-Dienstes führt jedoch dazu, dass während dieser Zeit das Online- Unterhaltungsangebot nur eingeschränkt verfügbar ist oder kurzfristig sogar ausfällt; laufende Updates der Sicherheitssysteme und Hochladen neuer Inhalte durch den Anbieter entsprechen aber gerade den Interessen der Kunden!

Eine zeitlich und örtlich uneingeschränkte, 100%ige Verfügbarkeit des Online-Unterhaltungsangebots ist somit unmöglich und zwischen den Vertragsparteien daher auch nicht vereinbart. Als Vertragsinhalt vereinbaren die Vertragspartner stattdessen eine Mindestverfügbarkeit des Online-Unterhaltungsangebots von 90% im Jahresdurchschnitt. Als Nichtverfügbarkeit der Website versteht sich eine – dem Anbieter zuzurechnende - Störung und Nichtnutzbarkeit des Angebots über einen Zeitraum von 5 Minuten oder mehrere Störungen über diesen Zeitpunkt.

Der Kunde wird weiters darauf hingewiesen, dass das Internet als Solches - seinem Wesen entsprechend - Störeinflüssen außerhalb jeder Einflusssphäre des Anbieters unterliegen kann (z.B. Probleme beim Datenaustausch bzw. Transfer innerhalb der vom Kunden verwendeten Providerkette, bei generellem Ausfall des Stromnetzes, bei rechtswidrigem Eingriff Dritter z.B. in Form von "Hackern", in Fällen höherer Gewalt), deren Auftreten somit auch nicht dem Anbieter zuzurechnen ist. Zeiten solcher Ereignisse bleiben somit bei Beurteilung der Erfüllung der vereinbarten Mindestverfügbarkeit des Dienstes außer Betracht.

Für den Fall der "Mehrfachnutzung einer Premiummitgliedschaft (durch vom Premiummitglied verschiedene Personen unter Benützung dessen Passwort usw.) behält sich der Anbieter die Verrechnung des dadurch entgangenen Entgelts vor.

Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Usernames und Passwortes sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten, insbesondere bei Verdacht, dass seine Mitgliedsdaten Dritten zur Kenntnis gelangt sein könnten.

Nach oben

10. Gewährleistung & Haftung des Anbieters

10.1.
Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass das gegenständliche Online-Unterhaltungsangebot hauptsächlich erotischen Inhalts ist. Der Anbieter übernimmt weder Gewähr für etwaiges Nichtgefallen des vereinbarungsgemäß bereit gestellten Angebots bzw. einzelner im Mitgliederbereich verfügbarer Inhalte, Leistungen und Dienste, noch dafür, dass der Kunde (z.B. in Chats) tatsächlich erfolgreich Kontakte mit anderen knüpfen kann.

10.2.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für (von ihm bzw. durch Personen, für die er einzustehen hat - etwa seine Erfüllungsgehilfen - rechtswidrig und schuldhaft verursachte) Schäden, soweit es sich nicht um Schäden an der Person bzw. vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden handelt.

Nach oben

11. Sperre, Löschung & Vertragsstrafe

11.1.
Der Anbieter ist ohne vorangegangene Verwarnung zur Sperre eines Kunden berechtigt, wenn dieser oder eine dem Kunden zuzurechnende Person (z.B. durch Überlassung der Mitgliedsdaten unter Verletzung von Punkt 8.2.) Handlungen setzt bzw. verabsäumt, die den Anbieter zur fristlosen Kündigung (siehe Punkt 7.3.) berechtigen.

11.2.
Der Anbieter behält sich weiters die sofortige Löschung oder Sperre von rechtswidrigen Daten, Dateien und/oder Inhalten eines Kunden vor, wenn ihm Tatsachen bekannt werden, aus denen die Rechtswidrigkeit offensichtlich zu sein scheint, z.B. wenn staatliche Stellen oder Dritte Maßnahmen gegen den Anbieter (bzw. einen seiner Dienstleister/Erfüllungsgehilfen) oder den betreffenden Kunden ergreifen oder zu ergreifen drohen und dies mit einer behaupteten Rechtswidrigkeit der vom Kunden stammenden Daten, Dateien und/oder Inhalte begründen.

11.3. Vertragsstrafe
Für den Fall schuldhafter Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbaren Anbieter und Kunde eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 500,00 je weiterer, trotz vorheriger Abmahnung (Brief, Fax oder E-Mail) fortgesetzter Verstoßhandlung. Dem Anbieter bleibt nachgelassen, einen höheren Schaden als 500,00 € nachzuweisen; dem Kunden bleibt nachgelassen, nachzuweisen, dass der Schaden geringer als 500,00 € pro Verstoßfall ist. Diese Konventionalstrafe wird mit schriftlicher Geltendmachung, wobei auch die gesetzte Vertragsverletzung zu bezeichnen ist, fällig.

Ein Recht des Anbieters oder Kunden, Wiedergutmachung eines diesen Betrag übersteigenden Schadens zu verlangen, bliebt hiervon unberührt.

Nach oben

12. "Copyright"

Das Angebot und alle darin zur Verfügung gestellten Inhalte und Leistungen/Dienste sind lediglich für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch der Kunden bestimmt. Jede anderwärtige Verwendung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters und ist widrigenfalls strengstens untersagt. Alle veröffentlichten Inhalte stehen unter urheber- bzw. leistungs-rechtlichem Schutz und dürfen über die zwischen Kunden und Anbieter getroffenen Vereinbarungen hinausgehend vom Kunden nicht verwendet, insbesondere weder vervielfältigt, verbreitet, gesendet, noch auf Trägermaterial festgehalten und weiter vermarktet werden.

Nach oben

13. Datenverarbeitung

13.1.
Der Anbieter verarbeitet die Daten seiner Kunden entsprechend der online publizierten und vom Kunden bei Vertragsabschluss sowie hochladen von Daten, Dateien und Inhalten akzeptierten Datenverarbeitungserklärung. Auf Punkt 8.6.4. (Einräumung einer Werknutzungsbewilligung) und 8.6.5. (Veröffentlichung auf thematisch gleichgelagerten Partnerseiten sowie zu Werbezwecken) wird ausdrücklich verwiesen.

13.2.
Dem Kunden stehen die gesetzlichen Ansprüche auf Auskunft, Richtigstellung und Löschung der ermittelten und verarbeiteten Daten zu.

13.3.
Der Anbieter ergreift alle dem Stand der Technik entsprechenden möglichen und wirtschaftlich zumutbaren Maßnahmen, um die bei ihm gespeicherten Kundendaten zu schützen (z.B. SSL-verschlüsselte Anmeldemaske). Der Anbieter haftet jedoch nicht, wenn Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten dennoch in ihre Verfügungsgewalt bringen und weiterverwenden.

13.4.
Aus Gründen der Sicherheit wird der Anbieter Passwörter nur an die bei der Anmeldung angegebene (bzw. später vertragskonform aktualisierte) E-Mailadresse und zudem nur über Anfrage des Kunden, nach korrekter Angabe seines Membership-Keys und seines Namens, bzw. nachdem der Kunde auf sonstige Weise seine Identität nachgewiesen hat, bekannt geben.

Nach oben

14. Besondere Bestimmungen für "Download" und Wiedergabe von audiovisuellen Inhalten

14.1.
Anbieter und Kunde können vereinbaren, dass der Kunde in einzelnen Tarifmodellen (Punkt 6.) besonders gekennzeichnete Medien, wie z.B. Videos oder Fotos mittels der Downloadmanager Software runterladen und mittels eines Media Players für eine beschränkte Zeit offline wiedergeben kann. Einzelne Beschränkungen hinsichtlich der Nutzbarkeit (z.B. offline Nutzbarkeitsdauer) werden dem Kunden online auf der Webseite des Angebots angezeigt. Endet das Vertragsverhältnis zwischen den Vertragsparteien, sind diese Standardmedien nicht mehr nutzbar für den Kunden und ist dieser verpflichtet, diese Standardmedien von sämtlichen Datenträgern zu löschen.

14.2.
Die auf der Website verfügbaren, gegenständlichen Inhalte liegen in Dateiform vor und sind mit einem Digital Rights Management ("DRM", Digitales Rechtemanagement) versehen und somit geschützt. Dieses DRM dient der Wahrung der Interessen der Urheberrechtsinhaber sowie der Unterbindung einer unkontrollierten Verbreitung der über die Website heruntergeladenen Inhalte. Werden über den Downloadmanager heruntergeladene Inhalte abgespielt, erfolgt beim Öffnen der jeweiligen Datei eine Lizenzschlüsselabfrage durch den (Windows) Media Player (oder allenfalls durch eine andere, mit dem verwendeten DRM kompatible Abspielsoftware) beim Anbieter. Eine Lizenzerteilung durch den Lizenzserver des Anbieters, welche für das Abspielen von Inhalten zwingend erforderlich ist, findet ausdrücklich nur statt, solange ein Vertragsverhältnis mit dem Anbieter besteht.

14.3.
Der Kunde ist ausschließlich zur Verwendung der heruntergeladenen Inhalte auf EINEM Einzelplatzrechner berechtigt.

14.4.
Es ist strengstens untersagt, das "DRM" oder sonstige Schutzroutinen bzw. Kopierschutz zu entfernen bzw. zu umgehen, Inhalte etwa zu gewerblichen Zwecken zu vervielfältigen, weiterzugeben, zu bearbeiten, veröffentlichen usw.

Vertragsstrafe:
Im Falle des Zuwiderhandelns gegen diese Bestimmungen verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von € 500,00 pro gesetzter Verletzungshandlung pro Inhalt (zB je rechtswidrigem Werkstück eines bestimmten Videos). Dem Anbieter bleibt nachgelassen, einen höheren Schaden als 500,00 € nachzuweisen; dem Kunden bleibt nachgelassen, nachzuweisen, dass der Schaden geringer als 500,00 € pro Verstoßfall ist. Diese Vertragsstrafe wird mit entsprechender schriftlicher Aufforderung des Anbieters fällig, in welcher die vom Kunden gesetzte Verletzung anzugeben ist. Ein Recht des Anbieters, Wiedergutmachung eines diesen Betrag übersteigenden Schadens zu verlangen, bliebt hiervon unberührt.

14.5.
Auf die (Download-) Angebote der Website darf ausschließlich durch die Downloadmanager Software zugegriffen werden. Dem Kunden ist verboten, die Software oder ihre Bestandteile zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu disassemblieren oder auf andere Weise den Quellcode oder Protokolle (einschließlich API-Protokolle) derselben wahrnehmbar zu machen (Reverse Engineering) oder die Software zu modifizieren oder daraus abgeleitete Werke zu erstellen, jeweils soweit eine solche Nutzung nicht gesetzlich zwingend gestattet ist. Der Kunde hat es insbesondere zu unterlassen, einen allfälligen Kopierschutz, Digital Rights Management-Systeme, Verschlüsselungen oder Schutzroutinen aus der Software zu entfernen oder zu umgehen. Weiters ist dem Kunden untersagt, mit Sniffling Tools die Kommunikation der Software abzugreifen und zu analysieren ("Protokollsniffling").

Der Kunde hat es zu unterlassen, die Software oder Dienste zu verkaufen, vermieten, verleasen, verleihen oder in sonstiger Form anderen zu überlassen oder zugänglich zu machen oder diese in eigene Computer-Chips, Hardware oder sonstige Produkte zu integrieren oder kommerziell zu verwerten.

Vertragsstrafe:
Im Falle des Zuwiderhandelns gegen diese Bestimmungen verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von € 5.000,00 pro gesetzter bzw. versuchter Verletzungshandlung. Dem Anbieter bleibt nachgelassen, einen höheren Schaden als 5.000,00 € nachzuweisen; dem Kunden bleibt nachgelassen, nachzuweisen, dass der Schaden geringer als 5.000,00 € pro Verstoßfall ist. Diese Vertragsstrafe wird mit entsprechender schriftlicher Aufforderung des Anbieters fällig, in welcher die vom Kunden gesetzte Verletzung anzugeben ist. Ein Recht des Anbieters, Wiedergutmachung eines diesen Betrag übersteigenden Schadens zu verlangen, bliebt hiervon unberührt.

14.6.
Der Kunde hat es zudem zu unterlassen, die Software oder Dienste für Anwendungen oder im Zusammenhang mit Systemen zu nutzen, bei denen eine Fehlfunktion zu Schäden an Leib oder Leben, zu Umweltschäden oder zu Vermögensschäden führen kann. Die Software darf nicht in hochriskanten Umgebungen eingesetzt werden, bei denen ein Fehler der Software direkt zum Tode oder Verletzung von Personen oder schweren Sach- und Umweltschäden führen könnte, etwa in Stromerzeugungsbetrieben, im Lufttransportwesen oder in Notfallsystemen. Für das Sicherheitsbedürfnis in solchen Umgebungen ist die Software nicht ausgelegt.

14.7.
Die Downloadmanager Software baut während der Benutzung eine Verbindung zum Internet bzw. zu den Downloadservern der Website auf, um die entsprechende Datenkommunikation zur Herstellung der angeforderten Inhalte und Funktionalitäten durchzuführen. Der Kunde hat seine Firewall-Einstellungen auf seinem Computersystem entsprechend anzupassen.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Downloadmanager automatisch das Vorhandensein von Software-Updates überprüft und ggf. ein Update der Software erforderlich ist, um die Funktionalität zu erhalten; weiters erteilt der Kunde sein Einverständnis, dass seitens der Software zu Zwecken der Authentifizierung des Kunden und der Missbrauchsvorbeugung neben der IP-Adresse ein weiterer eindeutiger Code generiert und an den Anbieter übermittelt wird, welcher sich aus den Merkmalen des dem Kunden zugeordneten Computers (Hardware, Betriebssystem) errechnet. Es wird darauf hingewiesen, dass der so errechnete Code zu keinerlei sonstigen Zwecken verwendet wird und für die Verwendung zu Zwecken der hier beschriebenen Anwendung (Authentifizierung und Missbrauchskontrolle) unerlässlich ist.

14.8.
Es wird festgehalten, dass die Downloadmanager Software ausschließlich über Online-Download vertrieben wird und auf Datenträger nicht erhältlich ist, insofern entsteht auch kein Anspruch des Kunden. Die aktuellen Systemvoraussetzungen, welche der Kunde für die Nutzung der Downloadmanager Software benötigt, sind der Webseite von zu entnehmen.

14.9. Haftung und Gewährleistung

14.9.1.
Eine Haftung nach den jeweiligen Produkthaftungsvorschriften, für Personenschäden sowie vorsätzlich bzw. grob fahrlässig zugefügte Schäden bleibt von nachstehender Haftungsbeschränkung unberührt.

14.9.2.
Es wird darauf hingewiesen, dass für allfälligen Datenverlust keine Haftung übernommen wird und somit kein Ersatz bei Datenverlust z.B. von heruntergeladenen Inhalten stattfindet, sofern der Datenverlust nicht vom Anbieter oder ihm zuzurechnenden Personen (z.B. Erfüllungsgehilfen) verschuldet wurde.

14.9.3.
Wenn der Kunde die verwendete Software nicht aktualisiert, kann dies zur Folge haben, dass die Funktionen nicht mehr nutzbar sind oder dass die Sicherheit der vom Kunden übertragenen Daten oder seines Rechners beeinträchtigt wird.

14.9.4.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, veraltete oder nicht aktualisierte Software-Versionen nicht mehr zu unterstützen.

14.9.5.
Das tatsächliche Erreichen bestimmter Download-Bandbreiten durch den Kunden ist nicht Vertragsbestandteil, da Bandbreiten naturgemäß insbesondere abhängig sind von der Anzahl der gleichzeitigen Internet-Benutzer, von der Tages- und Jahreszeit, von der eigenen Internetverbindung des Kunden (z.B. technische Ausstattung dessen eigenen Providers) sowie der aktuellen Auslastung und Anbindung des Computers des Kunden, somit von Umständen abhängen, die völlig außerhalb der Sphäre des Anbieters liegen.

14.10.
Geistiges Eigentum und Urheberrecht an der Downloadmanager Software und an den sich auf die Software beziehenden oder auf irgendeine Weise mit ihr in Verbindung stehenden Dokumentationen und Dateien liegen in vollem Umfang beim Anbieter. Der Anbieter räumt dem Kunden das Recht auf Benutzung der Software ausschließlich in Übereinstimmung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Website ein. Das Nutzungsrecht ist zeitlich begrenzt auf die Dauer des der Lizenz zugrunde liegenden Vertragsverhältnisses.

Nach oben

15. Links / Verursachung von Schäden durch Dritte

15.1.
Der Anbieter überprüft andere Websites nicht hinsichtlich Inhalt und Gesetzmäßigkeit, kann keinen Einfluss auf deren Gestaltung nehmen und distanziert sich von dort dargestellten, allenfalls gesetzwidrigen Inhalten. Der Anbieter zeichnet demnach nicht verantwortlich für den Inhalt und Politik einer Website, auf die verlinkt wird. Eine Benutzung solcher Links zu Websites Dritter erfolgt auf eigenes Risiko.

15.2.
Der Anbieter schließt ausdrücklich jegliche Verantwortlichkeit und Haftung für das Verhalten Dritter oder von Dritten angebotene oder stammende Waren, Dienstleistungen, Werbung oder andere Inhalte, aus - es sei denn, er hätte für diese Personen einzustehen, insbesondere weil sie Erfüllungsgehilfen des Anbieters darstellten.(= Personen, deren er sich bedient, um seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber seinen Kunden nachzukommen).

Nach oben

16. Rechtswahl & Gerichtsstand

16.1.
Für die Rechtsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht des Aufenthaltsortes des Verbrauchers.

16.2.
Soweit zulässig, wird 3580 Horn, Österreich, als Gerichtsstand vereinbart. Im Übrigen ist Gerichtsstand der allgemeine Gerichtsstand der beklagten Partei.

Nach oben